AGB
A)
I. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller, Käufern oder Nutzern (im Folgenden: Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhalten auch automatisch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit Kunden, Geltung, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wäre.
II. Vertragsschluss
(1) Die Bestellung eines Kunden stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde ist 4 (vier) Wochen an sein Angebot gebunden. Zum Abschluss eines Kaufvertrages bedarf es unserer schriftlichen Bestätigung. Lehnen wir nicht binnen vier Wochen nach Angebotseingang die Annahme ab, und wird das bestellte Produkt an den Kunden versandt, so gilt dies ebenfalls als Abschluss eines Kaufvertrages.
(2) In unseren Prospekten, in Anzeigen im „Kneipp-Journal“, im Kneipp-Shop, unter der Internetseite www.kneipp-visite.de sowie in anderen Medien enthaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns dagegen 30 Kalendertage lang gebunden.
(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführungen des Vertrages getroffen wurden, sind schriftlich niederzulegen, was auch per Telefax, e-mail oder online möglich ist.
(4) Speziell für Kneipp-Visite: Mit der von uns bestätigten Anmeldung kann der Kunde 12 Monate lang entgeltlich als Mitglied im Kneipp-Visite-Online-Club die hierzu im Internet von dem Kneipp-Verlag vorgehaltenen Informationen abrufen und zu nicht gewerblichen Zwecken, allein für den persönlichen Gebrauch, unter Beachtung der Urheberrechte nutzen. Die Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um jeweils 1 (ein) weiteres Jahr, wenn der Kunde sie nicht wenigstens 6 (sechs) Wochen vor Ende des 12-Monatszeitraums schriftlich, auch unter Verwendung elektronischer Medien, bei uns eingehend gekündigt hat.
(5) Bei offensichtlichen Irrtümern, Schreib- und Rechenfehlern in den von uns vorgelegten Rechnungen, Unterlagen, etc. besteht keine Verbindlichkeit. Der Kunde ist verpflichtet, uns über derartige Fehler in Kenntnis zu setzen, so dass die erforderlichen Korrekturen erfolgen können. Dies gilt auch bei fehlenden Rechnungen, Unterlagen, etc..
III. Preise und Nebenkosten
(1) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 % ein, wobei für Bücher, Zeitschriften etc. der ermäßigte Steuersatz von 7 % gilt.
(2) Versandkosten werden durch uns gesondert berechnet. Diese betragen für eine Bestellung bis zu einem Gesamtgewicht von 25 kg: 4,70 €, für Buchsendungen bis 1000 g: 2,90 €. Ab einem Bestellwert von 75,00 € brutto: versandfrei (gültig nur für Inlandsendungen).
(3) Speziell für Kneipp-Visite: Das pauschale Nutzungsentgelt für das Medium: www.kneipp-visite.de beträgt für den Kunden pro Jahr 20,00 einschließlich 19 % Mehrwertsteuer. Für Mitglieder des Kneipp-Bund e.V. und seiner Untergliederungen ist dieser Betrag in ihrem Mitgliedsbeitrag enthalten.
IV. Lieferzeiten
(1) Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung durch uns an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt worden ist. Verbindliche Liefertermine oder -Fristen bedürfen der Schriftform.
(2) Sofern wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil ein Lieferant seiner vertraglichen Verpflichtung nicht nachgekommen ist, sind wir gegenüber dem Kunden zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
(3) Bei von uns zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich setzenden Nachfrist auf 2 (zwei) Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Kneipp-Verlag beginnt.
V. Versand und Gefahrübergang
(1) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person oder Unternehmung übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
(2) Nur auf Wunsch des Kunden werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung gegen Verlust oder Transportschäden versichert.
VI. Rechte des Kunden bei Mängeln
(1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung im Allgemeinen oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Kunde nach unseren öffentlichen Äußerung erwarten kann, leisten wir grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
(2) Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Lieferung.
VII. Haftungsbegrenzung
Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
VIII. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht ohne unsere Zustimmung verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
IX. Zahlungen
(1) Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur auf das von uns angegebene Bankkonto erfolgen.
(2) Unsere Rechnungen sind zahlbar und fällig innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum, ohne Skontoabzug oder Rabattierung.
(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Das Gleiche gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts.
(4) Speziell für Kneipp-Visite: Mit der Anmeldung erklärt sich der Kunde mit dem Bankeinzug des pauschalen Nutzungsentgeltes (siehe § 3 Abs. 3) durch uns einverstanden. Dies gilt auch bei automatischer Verlängerung der Mitgliedschaft im Kneipp-Visite-Online-Club.
X. Widerrufsrecht
Belehrung über das gesetzliche Widerrufsrecht
Soweit Sie eine natürliche Person sind und Produkte oder Serviceleistungen zu einem Zweck erwerben, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, haben Sie das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
(1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung des Produkts widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Warenlieferungen nicht vor dem Tage des Erhalts der Ware, bei Dienstleistungen nicht vor dem Tage des Vertragsschlusses und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Geht diese Belehrung erst nach Vertragsschluss in Textform zu, beträgt die Frist statt 2 Wochen einen Monat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Produkts. Der Widerruf ist zu richten an
Kneipp-Verlag GmbH
Adolf-Scholz-Allee 6-8
86825 Bad Wörishofen
Telefax: 0 82 47 / 30 02 – 1 99
E-Mail: versand.kneippverlag@kneippbund.de
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem Sie das Produkt nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was dessen Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Produkte sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Besondere Hinweise
Sofern Gegenstand des Vertrages (auch) eine Dienstleistung ist, erlischt Ihr Widerrufsrecht bezüglich der Dienstleistung vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie selbst veranlasst haben.
Ein Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
(3) Ausschluss des Widerrufs
Ein Widerrufsrecht besteht nach den gesetzlichen Vorgaben u. a. nicht bei
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zu Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
(4) Reklamation und Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Wir weisen darauf hin, dass es insbesondere bei Nachlieferungen Abweichungen hinsichtlich Form und Farbe geben kann. Dieses bitten wir Sie vor etwaigen Reklamationen zu berücksichtigen.
XI. Datenschutz
Wir speichern, verarbeiten und benutzen die auf dem Bestellformular von Ihnen angegebenen persönlichen Daten, um die Bestellung auszuführen. Einige dieser Daten geben wir zur Abwicklung via Bestellung an die von uns beauftragten Transportunternehmen weiter. Ihre Daten werden unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), gespeichert und geschützt.
Verwendung von Cookies:
Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die bei einem Besuch einer Internetseite verschickt und auf der Festplatte des jeweiligen Nutzers zwischengespeichert wird. Bei einem erneuten Aufruf der Internetseite, sendet der Browser des Nutzers den zuvor empfangenen Cookie wieder zurück an den Server dieser Internetseite. Hierdurch besteht die Möglichkeit, erhaltene Informationen auf verschiedene Arten auszuwerten. Durch Cookies können beispielsweise Werbeeinblendungen gesteuert oder ein Navigieren auf einer Internetseite erleichtert werden.
Bei einem Besuch unseres Online-Angebots werden Cookies an Ihren Internet-Browser gesendet und auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert. Dadurch kann unser Online-Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer gestaltet werden. Die Cookies selber enthalten weder personenbezogene Daten, noch persönliche Informationen durch Sie. Daher ist uns eine Identifizierung mit Hilfe der Cookies gewonnene Informationen nicht möglich. Die dadurch gewonnenen Informationen sind ausschließlich dazu bestimmt, Statistiken über die Nutzung unseres Online-Angebots zu erstellen, um dieses Ihren Wünschen anpassen zu können.
Bevor ein Informationsaustausch im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Online-Angebots erfolgt, hat eine Bestätigung Ihrerseits bei der Abfrage: "Daten auf diesem Computer speichern" bei einem Bestellvorgang zu erfolgen. Wünschen Sie keinen Informationsaustausch im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Online-Angebots, lassen Sie diese Bestätigung einfach aus.
XII. Geistiges Eigentum
Inhalt und Gestaltung von uns sind urheberrechtlich geschützt und verwenden geschützte Marken und geschäftliche Bezeichnungen. Reproduktion, Modifikation oder sonstige Verwertung der Inhalte, gleich in welcher Form, ganz oder teilweise, ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Rechtsinhabers sind untersagt.
XIII. Links und Inhalte Dritter
Soweit durch Verlinkung auf andere Server bzw. anderer Websites zusätzliche Informationen zugänglich gemacht werden, weisen wir darauf hin, dass eine Inhaltskontrolle nicht stattfindet. Wir haben keinen Einfluss auf die Inhalte der Seiten dieser dritten Anbieter sowie auf die Einhaltung aller Rechtsvorschriften durch dieselbigen. Wir distanzieren uns daher ausdrücklich von den dort dargestellten Inhalten und übernehmen für diese keine Verantwortung.
XIV. Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen hiervon unberührt.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
(3) Gerichtsstand für kaufmännische Parteien, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist, je nach Streitwerthöhe, das für Bad Wörishofen zuständige Amtsgericht Memmingen bzw. das Landgericht Memmingen. Das Gleiche gilt dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
II. Vertragsabschluss
(1) Mit der Bestellung des Kneipp Journals bieten Sie Kneipp-Verlag den Abschluss eines Abonnements im Umfang von 10 Lieferungen/Jahr verbindlich an. Kneipp-Verlag ist berechtigt, dieses Angebot mittels Zusendung einer Annahmeerklärung binnen zwei Wochen ab Eingang der Bestellung anzunehmen. Der Vertragsschluss erfolgt rechtsverbindlich mit dem Zugang dieser Annahmeerklärung.
(2) Ein Rechtsanspruch auf einen Vertragsabschluss besteht nicht.
III. Lieferung und Leistungen
(1) Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit. Der Eingang bei Ihnen richtet sich nach den üblichen Postlaufzeiten.
(2) Das Abonnement umfasst 10 Lieferungen im Jahr, wovon die Januar/Februar-Ausgabe sowie die Juli/August-Ausgabe als sog. Doppelausgabe vorgesehen sind.
(3) Der Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist kostenfrei. Für Lieferungen in den sonstigen europäischen Raum erhebt Kneipp-Verlag eine Kostenpauschale von 7,00 €.
IV. Zahlung und Eigentumsvorbehalt
Die Bezugsgebühren für das Abonnement von jährlich 25,00 € sind - ohne Abzug - unmittelbar nach Rechnungsstellung durch Kneipp-Verlag jeweils im Voraus zur Zahlung fällig. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware das Eigentum von Kneipp-Verlag.
V. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Für Abonnementverträge, bei denen der Wert des Abonnements in der Mindestvertragslaufzeit 200,00 € übersteigt, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht. In diesem Fall kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax, Mail), oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Kneipp-Verlag GmbH
Adolf-Scholz-Allee 6-8
86825 Bad Wörishofen
Fax: 08247 / 3002-199
E-mail: versand.kneippverlag@kneippbund.de
(2) Widerufsfolgen
VI. Verwendung personenbezogener Daten
Ihre persönlichen Daten verwendet nur Kneipp-Verlag und mit diesem verbundene Unternehmen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt strickt begrenzt nur für Inkasso- und Bonitätsprüfungszwecke. Wenn Sie bei der Registrierung der Zusendung von Informationen zugestimmt haben, informieren wir Sie regelmäßig per Newsletter, aber auch Brief über Neuheiten und Produktverbesserungen des oben genannten Unternehmens.
VII. Mindestbezugszeitraum und Kündigung
(1) Der Vertrag gilt zunächst für eine Mindestbezugszeit von 12 Monaten. Während dieser Zeit ist das Recht auf ordentliche Kündigung ausgeschlossen. Nach Beendigung der Mindestlaufzeit verlängert sich die Laufzeit um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht 8 Wochen vor Ablauf der Mindestlaufzeit gekündigt wird.
(2) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere im Falle eines Zahlungsverzuges oder für den Fall eines schuldhaften Verstoßes einer Partei gegen eine von ihr in diesem Vertrag übernommene wesentliche Verpflichtung, sofern dem Verstoß trotz Aufforderung zur Beseitigung unter Fristsetzung nicht fristgerecht begegnet wird, gegeben.
(3) Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
VIII. Schlussbestimmungen
(1) Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Ihnen und Kneipp-Verlag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Erfüllungsort ist Bad Wörishofen. Gerichtsstand ist das für Bad Wörishofen zuständige Amts- oder Landgericht.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Stand Januar 2010 A zurück zum Anfang
